Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle durch die ZMQ eG
durchgeführten Kurse, Trainings oder Seminare zur Weiterbildung für gewerbliche,
freiberufliche und private Kunden, welche das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(2) Unsere Leistungen für Weiterbildungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Einbeziehung von Allgemeinen
Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen
widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.
(3) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(4) Die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können auf der Website
www.zmq.de/agb abgerufen werden.

§ 2 Anfrage und Vertragsabschluss

(1) Die Leistungen aus unserer Weiterbildung können persönlich, telefonisch, per Mail, oder
per Webformular angefragt werden. Die Anfrage selbst begründet noch kein
Vertragsverhältnis und verpflichtet weder den Anfragenden noch die ZMQ eG. Die
Anfrage dient nur der besseren Organisation der Weiterbildungen.
(2) Nach der Anfrage erhält der Kunde einen Teilnehmervertrag zu der angefragten
Weiterbildung. Der Teilnehmervertrag ist vom Kunden vollständig auszufüllen und in der
angegebenen Frist an die ZMQ eG als Angebot zu senden.
(3) Durch die Annahme des Teilnehmervertrages durch die ZMQ eG kommt ein
rechtsverbindlicher Vertrag zustande.

§ 3 Weiterbildungstermine

(1) Unsere Weiterbildungen werden zur effizienten Gestaltung für die Teilnehmer auf eine
festgelegte Mindest- und Höchstzahl von Teilnehmern beschränkt. Bei einer zu geringen
oder zu hohen Anfrage für bestimmte Termine, werden wir uns bemühen alternative
Termine anzubieten.
(2) Sollte die Mindestzahl an Teilnehmern vor Beginn der Weiterbildung nicht erreicht werden,
behalten wir uns vor, aus organisatorischen Gründen die Veranstaltung zu stornieren, zu
verschieben bzw. dem Kunden alternative Termine anzubieten. Bei Stornierung eines
Termins können Sie ohne Kosten vom Vertrag zurücktreten.

§ 4 Preise

(1) Alle Preisangaben verstehen sich in Euro zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Es gelten die im Teilnehmervertrag ausgewiesenen Preise.
(3) Die Preise beinhalten die in der Weiterbildungsbeschreibung enthalten Leistungen, wie
die Honorarkosten der Kursleiter/Trainer/Dozenten, den begleitenden Unterlagen für die
Teilnehmer, die technischen und räumlichen Einrichtungen sowie Pausengetränke.
(4) Nicht enthalten im Teilnahmepreis sind Kosten für Hotelübernachtungen inkl. Extras, für An-
und Abreise sowie ggf. für Transfers zwischen z.B. Flughafen und den Veranstaltungsorten.

§ 5 Zahlungsbedingungen; Verzug

(1) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse durch Überweisung.
(2) Der Kunde erhält mit Annahme des Teilnehmervertrages die Rechnung mit der
Bankverbindung. Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig.
(3) Der Zahlungseingang hat spätestens 14 Tage vor Beginn der Weiterbildung bei uns
einzugehen, anderenfalls behalten wir uns den Weiterverkauf des gebuchten Platzes vor.
(4) Gerät der Kunden mit einer Zahlung in Verzug, so ist dieser zur Zahlung der gesetzlichen
Verzugszinsen in Höhe von 6 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet.
Außerdem besteht ein Anspruch auf Zahlung einer Pauschale in Höhe von 20 Euro. Die
Geltendmachung weiteren Schadensersatzes bleibt vorbehalten. Allgemeine Geschäftsbedingungen ZMQ eG

§ 6 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn dessen Gegenforderung
rechtskräftig festgestellt worden ist oder von der ZMQ eG nicht bestritten wird.
(2) Die Kunden können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung
auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Leistungen

(1) Die Weiterbildungen können sowohl von eigenen Mitarbeitern oder durch freie
Mitarbeiter erbracht werden.
(2) Die Leistungen der Weiterbildung sind in der Weiterbildungsbeschreibung, welcher
Bestandteil des Teilnahmevertrages ist, beschrieben. Sofern weitere Leistungen
dazugehören, sind diese individual im Teilnehmervertrag aufgeführt.
(3) Die Termine werden, falls diese nicht bereits im Teilnehmervertrag bzw. in der
Weiterbildungsbeschreibung aufgeführt werden, dem Kunden vor Beginn der
Weiterbildung mitgeteilt.
(4) ZMQ eG wird für nicht vollständig abgenommene Leistungen keine Erstattung leisten. Bei
der Nichtwahrnehmung von Terminen (Nichtteilnahme), unabhängig vom Grund, besteht
kein Anspruch auf Preisminderung.

§ 8 Termine, Rücktritt, Kündigung, Kosten

(1) Im Falle des Ausfalls eines Termins infolge von höherer Gewalt, Krankheit, Unfall oder
sonstiger nicht zu vertretender Umstände des Kursleiters/Trainers/Dozenten kann ZMQ eG
die Leistung an einen neu festgelegten Termin nachholen.
(2) Der Kunde kann den Teilnahmevertrag jederzeit kündigen. Die Kündigung muss schriftlich
erfolgen.
(3) Bei einer Kündigung den Kunden berechnet ZMQ eG bis 30 Kalendertage vor Beginn eine
Pauschale in Höhe von 30 %, bis 15 Kalendertage vor Beginn in Höhe von 50% und ab
dem 14. Kalendertag vor Beginn in Höhe von 75% des vereinbarten Entgeltes der
Weiterbildung. Bei Kündigung nach Beginn der Weiterbildung ist das gesamte Entgelt der
Weiterbildung fällig.

§ 9 Urheberrechte

(1) Die in den Weiterbildungen verwendeten Unterlagen für die Teilnehmer sind
urheberrechtlich geschützt. Die Teilnehmer dürfen zu eigenen Zwecken der Weiterbildung
die benutzen und vervielfältigen. Die Weitergabe und oder Vervielfältigung an Dritte oder
die Verwendung in eigenen Weiterbildungen ist nicht gestattet.
(2) Wir weisen vorsorglich darauf hin, dass wir bei Verletzung des Urheberrechts
Schadensersatz- und Unterlassungspflichten begründet, sowie strafrechtlich verfolgen
werden.

§ 10 Widerrufsbelehrung

Für den Fall, dass Sie als Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, also den Kauf zu
Zwecken tätigen, die überwiegend weder einer gewerblichen noch einer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein
Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Teilnehmervertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des
Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Zentrale für Management und Qualität eG (ZMQ eG)
Obergasse 5, 01662 Meißen
Telefon: 035130707380
Fax: 035130707389
E-Mail: service@zmq-genossenschaft.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-
Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür
das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben
ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten,
die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es
sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden
Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie bitte dieses Formular nutzen und
senden es an uns.)
Firma:
Zentrale für Management und Qualität eG (ZMQ eG)
Obergasse 5, 01662 Meißen
Fax: 035130707389,
E-Mail: service@zmq-genossenschaft.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*)
den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden
Dienstleistung: (*)
– Vertrag vom: (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
_____________________________________
(*)Unzutreffendes streichen

§ 11 Haftung

(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers und der Gesundheit von Personen.
(3) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im
Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht).
(4) Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei
Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet
werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

§12. Datenschutz

Für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten werden von der ZMQ eG verarbeitet
und gespeichert. Mit Vertragsschluss erklärt sich der Kunde mit der Verarbeitung und
Speicherung seiner Daten einverstanden. Näheres regelt die Datenschutzerklärung von
ZMQ eG. Diese kann unter www.zmq.de/datenschutz abgerufen werden.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird
dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter
Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the
International Sale of Goods (CISG, „UNKaufrecht“).
(3) Sind sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches
Sondervermögen, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.